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Bayern, Deutschland
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Wir sind gegen ein generelles #Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Jeder soll eigenverantwortlich entscheiden, wie schnell man fährt oder welches Verkehrsmittel man nutzt. Dazu braucht es keine ideologischen Verbote! An Gefahrenstellen oder aus Gründen des Lärmschutzes kann bereits jetzt die Geschwindigkeit beschränkt werden.
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.@Markus_Soeder: Wir lehnen eine Koalition mit den Grünen ab. Wer vom Klima redet und nach Kohle baggert, ist nicht glaubwürdig! #Banz23
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In seiner heutigen #Regierungserklärung macht unser Ministerpräsident und Parteivorsitzender @markus_soeder klar: "Mit uns wird es kein verpflichtendes #Gendern geben. Im Gegenteil: Wir in #Bayern werden das Gendern in Schule und Verwaltung untersagen."
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Die @AfD ist geschichtsvergessen und #rechtsradikal. Sie huldigt dem Rechtsextremen #Höcke, spaltet bewusst unsere Gesellschaft und will die #Demokratie in unserem Land zerstören. Kurzum: Sie ist die neue #NPD!
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#Bayern verbietet das #Gendern an Schulen, Hochschulen und Behörden. „Für uns ist die klare Botschaft: Sprache muss klar und verständlich sein“, sagte Staatskanzleichef @fwhfreising.
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Wir sagen NEIN zum Ideologie-Irrsinn der @Die_Gruenen auf ihrem #Parteitag am Wochenende! Die Anträge der Grünen sind gefährlich für unser Land. #bdk22
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Die irren Aktionen der Letzten Generation an deutschen Flughäfen machen deutlich: Diese Kriminellen sind das Allerletzte! Wer Menschenleben gefährdet, ist Straftäter und kein Klimaschützer! Der Rechtsstaat muss diese illegalen Aktionen mit aller Härte bestrafen. #Frankfurt
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Das #Kreuz ist Zeichen unserer christlichen und kulturellen Prägung. „Es ist Ausdruck unserer Geschichte, unserer Werte und unserer Identität“, macht der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek deutlich. Deshalb bleibt die Grundsatzentscheidung richtig: In #Bayern hängen in staatlichen Gebäuden Kreuze. Die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in einem Einzelfall mit besonderen Umständen ändert nichts an der Grundüberzeugung: Bayern bringt mit dem Kreuz sichtbar seine Werte zum Ausdruck.
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Unglaublich! Während die Bundesregierung behauptet, die #Migration eindämmen zu wollen, fließen #Steuergelder in eine Internet-Plattform, die abgelehnten Asylbewerbern Tipps gibt, wie sie trotz Ablehnung in Deutschland bleiben können.
Über 1 Million Euro für ein Portal, das in 9 Sprachen erklärt, wie #Abschiebungen umgangen werden können – gefördert von der Bundesbeauftragten für Migration! Wir sagen: Das muss aufhören!
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Wir stehen zum Grundsatz: Leben und leben lassen. Wer privat #gendern möchte, kann das gerne machen, aber wir stellen uns klar gegen jeden Zwang!
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Völlig absurd: Jahrelang stemmen sich die Grünen gegen Abschiebungen nach Afghanistan und verhindern diese. Und jetzt beklagen sie, dass es keine Abschiebung gab. Diese Heuchelei ist der untaugliche Versuch, vom Versagen der Ampel abzulenken. Es braucht einen grundlegenden Wechsel in der Migrationspolitik und schnelle Abschiebungen auch nach Syrien und Afghanistan.
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Unfassbar! Die grünen Verbotsorgien werden immer absurder. Selbst für Grundnahrungsmittel wie Milchprodukte soll nach Plänen des Bundeslandwirtschaftministers keine Werbung mehr erlaubt sein. Wir fordern: Schluss mit den Grünen Umerziehungsphantasien! Jeder soll selbst entscheiden, was er essen mag.
Community note
Cem Özdemir will kein Werbeverbot für Milch oder Käse, sondern eine gesündere Ernährung für Kinder fördern. Dazu plant er ein Werbeverbot von stark Zucker-, Fett oder Salzahltigen Lebensmitteln zu bestimmten Uhrzeiten. sueddeutsche.de/politik/lebens
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Die #Ampel will aus #Deutschland ein anderes Land machen. Was Katrin Göring-Eckardt 2015 angekündigt hat, soll nun Realität werden. Wir stellen uns dem entschieden entgegen. Wir wollen nicht, dass unser Land nach grüner #Ideologie umgebaut wird.
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Katha Schulze, Grünen-Fraktionschefin in Bayern, hat beim Thema Windkraft eine Forderung, aber weiß sie auch, wovon sie spricht...? Ach, Katha... #Habeckmomente
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.@Markus_Soeder: Wir halten Schwarz-Grün für den falschen Weg und sind ausdrücklich dagegen.
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Die #Klimakleber haben keinerlei Rückhalt in der Gesellschaft. Das zeigt das aktuelle ZDF-Politbarometer. Wir fordern: Die illegalen Aktionen der „Letzten Generation“ müssen mit aller Härte bestraft werden. Wer Menschenleben gefährdet und sinnlos Eigentum zerstört, ist #Straftäter und kein #Klimaschützer!
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Völlig irre: Die #Tagesschau strich das Wort „Mutter“ und ersetzte es durch "entbindende Person". Der #Genderwahnsinn tobt mal wieder - aber nicht mit uns. Wir sind klar gegen diesen lebensfremden Unsinn!
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Robert #Habeck ist als Bundeswirtschaftsminister völlig überfordert. Die vermurkste Gasumlage, das ungerechte und völlig realitätsferne Heizungsgesetz, der grüne Filz im Bundeswirtschaftsministerium. All das zeigt: Robert Habeck steht für Politik gegen die Bürger und sorgt für Vertrauensverlust in die Bundesregierung. Umfragen von Insa und Forsa machen die Meinung der Deutschen deutlich: Jeder zweite würde einen Rücktritt Robert Habecks für richtig halten.
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Was gehört zu jedem Parteitag der Grünen? Richtig, ein generelles #Tempolimit auf deutschen Autobahnen fordern. Nicht mit uns. Ideologische Verbote führen unser Land auf den Standstreifen. Wir trauen den Bürgern mehr Verantwortung zu. Wo möglich, soll jeder selbst entscheiden, mit welchem Tempo er die Überholspur nutzt. Außerdem gilt: Die deutsche #Schlüsselindustrie Auto auf der Fahrt in die Zukunft zu unterstützen. Der Grüne Kampf gegen das Auto bringt unseren Wohlstand zum Stillstand.
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Die Mehrheit der Deutschen findet unsere Kritik am #Bürgergeld berechtigt! Selbst die überwiegende Mehrheit der SPD- und FDP-Anhänger sieht das so!
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Robert #Habeck macht aus dem Wirtschafts- das Familienministerium: Jeder, der zum Graichen-Clan gehört, bekommt dort einen guten Job. Robert Habeck muss diesen Filz beenden! Patrick Graichen muss als Staatssekretär zurücktreten.
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Wir fordern: Echte #Laufzeitverlängerung statt Ampel-Ideologie! Deutschland braucht Versorgungssicherheit und keine zusätzliche Verschärfung der Strompreise. Die #Kernkraft muss bis mindestens Ende 2024 verlängert werden!
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Die Deutschen stehen hinter den #Zurückweisungen an den Grenzen! Knapp zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger halten laut einer aktuellen Umfrage die Maßnahmen von Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt für richtig. Es braucht Ordnung, Sicherheit und klare Regeln. Wer aus einem sicheren Drittstaat kommt, muss bereits dort Schutz suchen, nicht erst bei uns.
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Erst Flughäfen blockieren, dann nach Asien jetten. Kein Problem, findet die „Letzte Generation“. Ihre Begründung: „Sie haben den Flug als Privatleute gebucht, nicht als Klimaschützer. Das muss man auseinanderhalten.“ Mehr Doppelmoral geht nicht!
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Wir kehren zu einer Migrationspolitik vor 2015 zurück. Das heißt: Zurückweisungen an den Grenzen und verstärkte Kontrollen, so Bundesinnenminister Alexander Dobrindt.
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Eine aktuelle #forsa-Umfrage zeigt deutlich: Die Mehrheit der Deutschen lehnt die Bürgergelderhöhung ab! Die #Ampel erhöht das #Bürgergeld in einer Weise, von der die meisten Arbeitnehmer bei ihrem Gehalt nur träumen können. Wir müssen zurück zum Grundsatz: Wer arbeitet, muss mehr haben!
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Nach dem #Grüne|n-Parteitag ist mal wieder mehr als deutlich: Die Partei „Die Grünen“ macht den Menschen Gebote, wie sie zu leben haben. Was ihr mittlerweile alles nicht mehr dürft, steht in den 10 grünen Geboten.
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Bist auch Du gegen ein generelles #Tempolimit auf deutschen Autobahnen? Dann unterstütze unsere Kampagne, denn gemeinsam können wir mehr erreichen! Registriere Dich unter: tempolimit-nein-danke.de/ und leiste damit Deinen Beitrag gegen ein generelles Tempolimit.
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🚙 Für uns ist klar: Jeder soll eigenverantwortlich entscheiden, langsamer zu fahren oder auf öffentliche #Verkehrsmittel umzusteigen, um Sprit zu sparen.
Wir bleiben dabei ❗️ Kein generelles (oder befristetes) #Tempolimit auf deutschen #Autobahn|en.
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Schon wieder: Die Grünen können es einfach nicht lassen und greifen mal wieder in die Verbotskiste. In ihrem Wahlprogramm fordern sie wiederholt ein generelles #Tempolimit auf deutschen Autobahnen.
Unsere Autobahnen gehören zu den sichersten der Welt – auch ohne generelles Tempolimit. Modernste Technik, gezielte Maßnahmen an Gefahrenstellen und das Vertrauen in die Eigenverantwortung der Fahrerinnen und Fahrer machen den Unterschied. Ein generelles Tempolimit ist eine Gängelung von Millionen Autofahrerinnen und Autofahrer. Wir sagen ganz klar: Mit uns wird es kein generelles Tempolimit geben!
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Neuer Eklat im Cum-Ex-Skandal! Ausgerechnet der Chefermittler von der #SPD soll zwei Laptops mit Beweismitteln versteckt haben. Auf den beiden Geräten: Mehr als 700.000 E-Mails, darunter auch von Olaf Scholz’ Büroleiterin, die zur Aufklärung der merkwürdigen Gedächtnis- und Aktenlücken in der Cum-Ex-Affäre beitragen sollten.
💬 „Was will die SPD bei Cum-Ex verheimlichen? Wie tief steckt Kanzler #Scholz in dem Steuerbetrug? Wir brauchen einen echten, unabhängigen Sonderermittler, der Licht ins Dunkel bringt“, fordert der CSU-Generalsekretär Martin Huber.
👉 Link zum Artikel: stern.de/amp/politik/deutsch… (stern.de/amp/politik/deutsch…)
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„Wer Verfassungsfeind ist, kann kein Hüter der Verfassung sein - das ist schizophren“ so Generalsekretär @MarkusBlume. Eine mutmaßliche Mitbegründerin der „Antikapitalistischen Linken“ ist zum neuen Mitglied des #Landesverfassungsgericht|s #MecklenburgVorpommern gewählt worden.
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Klare Haltung gegen Verunglimpfung und Diffamierung der älteren Generation. Wir lassen eine Spaltung der Gesellschaft nicht zu. Es ist völlig inakzeptabel, dass Jung gegen Alt aufgehetzt wird!
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Der #Parteitag der #Linken hat deutlich gezeigt: Diese Partei ist antibürgerlich, antikapitalistisch – und sie toleriert antisemitische Tendenzen. Mit einer solchen Partei ist kein Staat zu machen. Mit ihr wird es keine inhaltliche Zusammenarbeit geben! Das stellt Alexander @Hoffmann_MdB, der Vorsitzende der #CSU im Bundestag, klar.
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Der erhobene Zeigefinger ist das Mahnmal grüner #Politik. Fahrverbote, Heizverbote, Flugverbote… Wenn es nach den #Grünen geht, wäre diese Liste endlos. Das steht komplett im Widerspruch zu unserem Ansatz von „Leben und leben lassen“. Wir setzen auf Anreize statt #Verbote und wollen das Leben des einzelnen Bürgers nicht bis ins kleinste Detail bestimmen. Wir sind gegen eine Politik der Bevormundung! Deshalb: Kein Schwarz-Grün!
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Wir werden alles tun, um der Cannabis-Legalisierung einen Riegel vorzuschieben. #BR24Wahl
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Die Heuchelei der Grünen ist unerträglich. Jahrelang wurden von ihnen Abschiebungen und strengere Regeln bei der Migration bekämpft, nur um jetzt mit dem Finger auf andere zu zeigen. Es braucht jetzt endlich eine Wende bei der Migration, dafür stehen wir.
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Vielen Dank für euer #Vertrauen und den #Rückenwind in diesem Wahljahr! Für uns ist klar: Wir halten Kurs!
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Herzlichen Glückwunsch, Bundeskanzler @_FriedrichMerz! 🇩🇪 Heute beginnt eine neue Zeit für unser Land. Mit dem Regierungswechsel startet der politische Aufbruch, den Deutschland so dringend braucht.
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Wer auf Demonstrationen das #Kalifat ausruft, hat in unserem Land nichts verloren! Wir brauchen die volle Härte des Rechtsstaats gegen diese #Verfassungsfeinde. Extremisten mit Doppelpass muss die deutsche Staatsangehörigkeit schnell aberkannt werden und sie müssen konsequent abgeschoben werden.
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Das #Bürgergeld ist ein Fass ohne Boden. Allein im vergangenen Jahr sind die Auszahlungen um sechs Milliarden #Euro gestiegen - auf über 42 Milliarden! Das Bürgergeld ist ein Anreiz, auf Kosten der #Steuerzahler nicht zu arbeiten. Das Prinzip „Fördern und Fordern“ muss endlich wieder gelten. Für uns als #CSU ist klar: Leistung muss sich lohnen! Deshalb muss das Bürgergeld abgeschafft werden!
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Die große Mehrheit der Bevölkerung lehnt das Verbot von Öl- und Gasheizungen ab. Die Ampel-Heizungspläne müssen gestoppt werden! Das #Heizungsverbot zerstört die Planungssicherheit für Mieter, Eigentümer und Unternehmen. Wir wollen eine #Wärmewende mit Verstand! Unterstütze jetzt unsere Kampagne und setze ein Zeichen gegen die unrealistischen Ampel-Pläne. ✅ heizungsplaene-stoppen.de
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Es braucht einen #Untersuchungsausschuss, in dem sich Robert Habeck erklären muss. Northvolt, Wolfspeed, Intel: Die Bilanz von Robert Habeck als Bundeswirtschaftsminister ist ein Protokoll des Versagens“, macht unser Generalsekretär @MartinHuberCSU deutlich. „Anstatt die Wirtschaft als Ganzes in Schwung zu bringen und die Unternehmen zu entlasten, hat Habeck Milliarden für gescheiterte Projekte versenkt.
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Für uns ist klar: Wir müssen denen den Rücken freihalten, die uns täglich unter Einsatz ihres eigenen Lebens beschützen. Unsere Polizei verdient Anerkennung und Unterstützung statt Misstrauen und Gängelung. Die Grünen stellen die Polizistinnen und Polizisten unter Generalverdacht und erschweren ihre Arbeit durch immer weitere Auflagen. Die Grünen schwächen mit ihrem ideologischen Blindflug die innere Sicherheit. Deshalb: Kein Schwarz-Grün!
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Für uns ist klar: Zu #Weihnachten gehört ein #Christbaum. Wir sprechen uns gegen eine zunehmende „Cancel Culture“ in der Gesellschaft aus.
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Wir machen ernst in der #Migrationswende. Nach dem erfolgreichen Abschiebeflug nach Afghanistan folgte heute ein weiteres Flugzeug in den Irak. Auch diesmal gilt: Wer in unserem Land Schutz sucht, muss unsere Gesetze respektieren. Wer gegen sie verstößt, verliert sein Bleiberecht. Straftäter und Gefährder werden konsequent abgeschoben.
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Die #Klimakleber haben keinerlei Rückhalt in der Gesellschaft. Das zeigt der aktuelle #Deutschlandtrend von Infratest Dimap. Wir fordern: Die illegalen Aktionen der Klimakleber müssen mit aller Härte bestraft werden. Wer Menschenleben gefährdet und sinnlos Eigentum zerstört, ist Straftäter und kein Klimaschützer!
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Das Abschalten der noch laufenden #Kernkraftwerke zum jetzigen Zeitpunkt ist ein gravierender Fehler, der #Deutschland klima-, energie- und industriepolitisch teuer zu stehen kommen wird! Das sieht auch die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung so.
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Der Verbotswahn der Grünen wird immer irrer! Der Vorsitzende der Grünen Jugend, Jakob Blasel, hält Haustiere für "CO2-Luxus" und möchte diese verbieten. Für uns ist klar: Das geht gar nicht! Fahrverbote, Heizverbote, Flugverbote… Wenn es nach den Grünen geht, wäre diese Liste endlos. Wir sind gegen eine Politik der Bevormundung! Deshalb: Kein Schwarz-Grün!
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Das Aus der #Kernkraft gefährdet den Klimaschutz und die Versorgungssicherheit. Die Grünen setzen auf dreckige Kohle statt Kernkraft, das ist ein schwerer Fehler. Und die FDP trägt diesen Irrsinn mit. Sie ist kein bürgerliches Korrektiv in der Ampel, sie ist ein Totalausfall. #Atomausstieg
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Ampel-Heizungspläne stoppen❗️
Die Ampelregierung will den Einbau von Öl-, Holz- & Gasheizungen verbieten. Damit zerstört sie die Planungssicherheit für Mieter, Eigentümer und Unternehmen. Wir wollen eine Wärmewende mit Verstand! Unterstütze uns jetzt ✅ heizungsplaene-stoppen.de
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Die Grünen wollen Fleisch zum Luxus machen! Die #Tierwohlabgabe von Cem Özdemir ist nichts anders als eine neue #Fleischsteuer. Dieser ideologische Etikettenschwindel würde vor allem Normalverdiener treffen. Jeder soll sich hochwertige #Lebensmittel und #Fleisch leisten können!
Community note
Die Tierwohlabgabe wurde bereits 2020 von der damaligen Bundesregierung (Kabinett "Merkel IV") geplant, in der auch die CSU saß.
Für Fleisch ging man von einer Mehrbelastung von 23,80€ pro Kopf aus.
dserver.bundestag.de/btd/19/216/192
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Aus einem Protest gegen zentralistische Vorgaben der sozialistischen Regierung in Ostberlin entwickelte sich ein Volksaufstand in der DDR. Am 17. Juni 1953 schlug das Regime der SED (die heutige Linke) den Aufstand und die Rufe nach Wiedervereinigung und freien Wahlen mit sowjetischen Panzern brutal nieder. Heute gedenken wir der Wegbereiter der deutschen Einheit, denn sie führen uns vor Augen, dass Freiheit nicht selbstverständlich ist.
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Vielen Dank an alle Einsatzkräfte, die heute in #München ihr Leben riskiert haben, um uns alle zu schützen! Das beherzte und entschlossene Einschreiten der Polizei vor dem israelischen Generalkonsulat hat Schlimmeres verhindert. Ministerpräsident @Markus_Soeder macht klar: „Der Schutz jüdischen Lebens und der Schutz von Land und Leuten haben für uns Priorität. Jüdische Einrichtungen werden in Bayern ganz besonders geschützt. Wir werden unsere Freiheit entschlossen verteidigen.“ #muc0509
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👉🏼 verbrennerverbot-stoppen.de 👈🏼
Wir sagen Ja zum #Auto und Nein zu Verboten! Das generelle #Verbrennerverbot der EU ab 2035 schadet dem Industriestandort #Bayern. Auch in Zukunft müssen Neufahrzeuge mit CO2-neutralem Kraftstoff zugelassen werden können. Jetzt eintragen!
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Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt stellt klar: „Wir sehen, dass die Rechtsgrundlage gegeben ist und werden deswegen weiter so verfahren - ganz unabhängig von dieser Einzelfallentscheidung“
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Der Berliner #Verfassungsschutz stuft „Ende Gelände“ Berlin als linksextremistisch ein. Und was macht die @gruene_jugend? Zögert keine Sekunde und solidarisiert sich mit den geistigen Gewaltbrüdern und Verfassungsfeinden! Wir sagen: Nein zu grünen Verfassungsfeinden! #EndeGelände
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Heute vor 67 Jahren schlug das Regime der SED (die heutige Linke) den #Volksaufstand in der #DDR mit sowjetischen Panzern brutal nieder. Wir gedenken der Wegbereiter der deutschen Einheit, denn sie führen uns vor Augen, dass Freiheit nicht selbstverständlich ist. #17Juni
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Die Grünen haben beim #Atomausstieg massiv gelogen und #manipuliert! Das #Bundeswirtschaftsministerium von Robert #Habeck und das Umweltministerium von Steffi Lemke haben Gutachten umgeschrieben und missachtet. Unser Generalsekretär Martin Huber macht klar: „Ein Minister, dessen Haus wider besseren Wissens so großen Schaden für die deutsche Wirtschaft und Energieversorgung verursacht, ist nicht mehr tragbar.“
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Warum links keine gute Wahl ist, hat Thüringens Ex-Ministerpräsident #Ramelow gestern in der Sendung von #Maischberger mal wieder eindrucksvoll bewiesen. #csu #christlichsozialeunion
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Die #AfD ist Putins Sprachrohr! Die langjährigen #Verstrickungen nach Moskau sind erschreckend. Wer gemeinsame Sache mit Putin und Medwedew macht, verrät unser Land. Die AfD ist ein #Sicherheitsrisiko für Deutschland.
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Der #HabeckEffekt auf die deutsche Wirtschaft…
Es braucht einen Neuanfang für Deutschland. Wir wollen Deutschland wieder in Ordnung bringen! #btw25
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Vielen Dank für das große Vertrauen! Die starken Umfrageergebnisse geben Rückenwind für die letzten beiden Wochen bis zur Bundestagswahl. Wir werden Deutschland wieder in Ordnung bringen! Deswegen am 23. Februar mit beiden Stimmen CSU wählen! #BTW25
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Fast drei Viertel der #Bevölkerung lehnen das #Gendern ab und sind davon genervt. Für uns steht fest: Wer privat gendern möchte, kann das gerne machen, aber wir stellen uns klar gegen jeden Zwang! In #Bayern gilt der Grundsatz „Leben und leben lassen“.
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Vielen Dank für das große Vertrauen! Die starken Umfrageergebnisse geben Rückenwind für den Wahlkampf. Wir wollen Deutschland wieder in Ordnung bringen - für Stabilität, Sicherheit und Wohlstand. #btw25
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Die #Ampel verschweigt bewusst die wahren Kosten des #Bürgergeld|s! Laut Medienberichten zeigen interne Unterlagen, dass die tatsächlichen Ausgaben für 2025 bei 45,6 Milliarden Euro liegen – fast 10 Milliarden Euro mehr als offiziell genannt. Das ist ein massiver Unterschied, der deutlich macht, wie sehr die Bürger hier getäuscht werden.
Unser Generalsekretär @MartinHuberCSU macht klar: „Neuer Akt im Ampel-Schmierentheater: Die Kosten beim Bürgergeld explodieren um fast 10 Milliarden Euro. Die Ampel hat das bewusst vertuscht und im Haushalt viel zu wenig Geld einkalkuliert. Diese Regierung ist auf Sand gebaut: Wer keinen Haushalt ohne Tricksereien und Rechenfehler aufstellen kann, kann auch nicht regieren. Klar ist: Das Bürgergeld braucht keine Reförmchen, es muss abgeschafft werden - das entlastet den Haushalt und sorgt für mehr Leistungsgerechtigkeit in unserem Land. Wer arbeitet muss deutlich mehr haben, als jemand, der nicht arbeitet.“
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Die #Grüne|n können‘s nicht lassen: Zum x-ten Mal fordern sie ein generelles #Tempolimit. Das ist eine Debatte von vorgestern. Was es heute für ökologischen Fortschritt wirklich braucht, ist neue Technik, aber keine alten Verbote. Klartext von unserem Generalsekretär @MarkusBlume
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Die @spdde fordert Enteignungen, @Die_Gruenen ständig neue Verbote und @dieLinke will „Reiche“ erschießen lassen. Anstatt eine klare Trennlinie zu linksextremen Erschießungs-Fantasien und Witzen über Zwangsarbeit zu ziehen, formieren sie sich zu einem #Linksbündnis. #r2g
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Völlige Realitätsverweigerung bei den Grünen! Unser Generalsekretär Martin Huber macht klar: "Anstatt Migration zu begrenzen, wollen die Grünen sogar eine Ausweitung. Das gefährdet den Frieden in unserem Land und zeigt: die Grünen haben Null Bezug zur Realität und leben in einem Paralleluniversum. Deutschland ist von der Migration überfordert. Wir brauchen eine strikte Begrenzung. Das sieht auch ein großer Teil der Bevölkerung so.“
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Das von den Grünen geplante Verbot von Öl- und #Gasheizungen ab 2024 geht völlig an der Realität und am Mehrheitswillen der Bevölkerung vorbei! Sogar die Anhänger der #Grünen sind dagegen. Für uns ist klar, jeder soll frei entscheiden dürfen, wie er heizt.
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Klare Haltung. Klare Mehrheit. 75 % der Bürgerinnen und Bürger unterstützen die Entscheidung unseres Bundesinnenministers Alexander #Dobrindt, Asylsuchende an den Grenzen zurückweisen zu können. Das Ergab eine Umfrage des Instituts YouGov. Wir kehren zurück zu einer #Migrationspolitik von vor 2015.
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24,781
Starker Auftritt unseres Kanzlerkandidaten Friedrich Merz im TV-Duell! Klare Konzepte, bessere Argumente, souveränes Auftreten: ein glasklarer Sieg und Rückenwind für die letzten beiden Wochen des Wahlkampfs! #TVDuell
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Starkes Umfrageergebnis für die Bundestagswahl - vielen Dank für das große Vertrauen in die CSU! Das gibt Rückenwind für die nächsten Wochen! Wir wollen Deutschland wieder in Ordnung bringen.
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142,753
Straftat bleibt Straftat und darf nicht unter dem Deckmantel des Klimaschutzes weichgespült werden! Der #Rechtsstaat hat entschlossen auf radikale #Klimakleber reagiert. Das Landgericht München hat im Urteil festgestellt, dass von der Vereinigung „Letzte Generation“ eine erhebliche Gefahr für die öffentliche #Sicherheit ausgeht. Wer Verkehrsteilnehmer nötigt und Sachbeschädigung begeht, bekommt die volle Härte des Rechtsstaats zu spüren.
Wir bleiben dabei: JA zum Klimaschutz, NEIN zu Klimaklebern!
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Wir sagen Nein zu höheren #GEZ-Gebühren! Es kann nicht sein, dass der #ÖRR trotz Rekordeinnahmen von neun Milliarden Euro immer höhere Beiträge erhält. Unser Parteivorsitzender @Markus_Soeder stellt klar: „Den Rundfunkanstalten würde mehr Zurückhaltung in eigener Sache gut tun. Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist eine tragende Säule unserer Demokratie, aber er darf die Akzeptanz und den Rückhalt in der Bevölkerung nicht verspielen.“ Eine Gebührenerhöhung über eine Klage ist das falsche Signal und kostet weiteres Vertrauen.
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Die #Grünen können einfach keine #Wirtschaftspolitik! Die Arbeitslosigkeit steigt, die Konjunktur stagniert, selbst starke deutsche Unternehmen wie VW haben Probleme. Was die Wettbewerbsfähigkeit angeht, rutscht #Deutschland im IMD Competitiveness Ranking immer weiter nach unten - ganze neun Plätze Abstieg seit #Ampel-Beginn! Auch im Innovationsranking des Bundesverbands der Deutschen Industrie fällt Deutschland zurück und ist nicht länger Teil der Top Ten. Doch statt sich um eine funktionierende heimische Wirtschaft zu bemühen, richtet Bundeswirtschaftsminister Robert #Habeck von den Grünen sein Augenmerk lieber auf Gesellschaftsexperimente und Verbote. Deutschland benötigt eine radikale Wirtschaftswende. Das Motto muss lauten: Aufschwung statt Abschwung. Das scheint keine Priorität der Grünen zu sein. Deshalb: Kein Schwarz-Grün!
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Starkes Umfrageergebnis für die #Bundestagswahl - vielen Dank für das große Vertrauen in die CSU! Das gibt Rückenwind für die nächsten Wochen! Wir wollen Deutschland wieder in Ordnung bringen.
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Unfassbar! Die Chronik des Versagens von @OlafScholz. Er ist als Kanzler ungeeignet!
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Die von der #Ampel beschlossene Turbo-Einbürgerung lehnen wir ab! Für uns ist klar: Die #Staatsbürgerschaft muss am Ende eines Integrationsprozesses stehen und nicht am Anfang. Sie ist das wertvollste Gut, das Staaten zu vergeben haben. Eine erleichterte Einbürgerung mit niedrigen Voraussetzungen fördert keine Integration, sondern erschwert sie.
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42,158
Dankbar rückwärts, mutig vorwärts, gläubig aufwärts - Franz Josef #Strauß wäre heute 110 Jahre alt geworden.
Er war ein Ausnahmepolitiker, der Überragendes für #Bayern, Deutschland, Europa und die #CSU geleistet hat. Sein Format und seine Tatkraft setzen bis heute Maßstäbe. Sein Erbe ist und bleibt unser Auftrag!
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Viele haben aktuell in unserem Land große Sorgen. Und was macht Bundeskanzler Scholz? Er lacht darüber. Das ist unanständig und zeigt, wie egal wir Bürgerinnen und Bürger der Bundesregierung sind. Wir finden: @OlafScholz muss sich entschuldigen! #RespektlosFürDich #ScholzLacht
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Hier mal ein paar Fakten: Von 700 000 anerkannten Flüchtlingen in Deutschland sind nur rund 100 000 in Arbeit. 600 000 leben von Hartz IV. Zuwanderung ins Sozialsystem ist nicht unser Ziel! #BRDuell #JAzuBayern #TVDuell
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Der #Cannabis-Irrsinn der #Ampel geht in die nächste Runde: Nach den Ampel-Plänen darf künftig in unmittelbarer Nähe zu Schulen und Kitas gekifft werden. Unser Generalsekretär @MartinHuberCSU macht klar: „Die sowieso schon viel zu laschen Regeln sollen noch gelockert werden. Deutlicher kann die #Bundesregierung nicht sagen, dass Kinder- und #Jugendschutz für sie völlig egal sind. Die Cannabis-Legalisierung ist ein großer #Fehler, der gestoppt werden muss.“
Community note
Die Definition der "unmittelbarer Nähe" kommt im Gesetzentwurf nicht vor.
Die Abstandsregel für das Konsumverbot beträgt für Schulen und Kitas 100m und in deren Sichtweite.
lto.de/fileadmin/file
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.@Markus_Soeder: Habecks Heizpläne müssen gestoppt werden. Wir werden im Bundesrat nicht zustimmen und die Pläne nach der Bundestagswahl wieder kippen. Das machen wir nicht mit! #csupt23
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Bayern stärkt den Kinder- und Jugendschutz. Wir werden das #Kiffen in #Biergärten und auf Volksfesten verbieten. Außerdem soll den Kommunen ermöglicht werden, das Rauchen und Dampfen von Cannabisprodukten in öffentlichen Bereichen zu untersagen, an denen sich regelmäßig viele Menschen auf engem Raum aufhalten, zum Beispiel an Sehenswürdigkeiten, in Freibädern und Freizeitparks.
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Weder Kernkraft-Verlängerung noch Fracking-Prüfung in Deutschland, aber Verlagerung der Probleme ins Ausland. Robert Habeck räumt offen ein: Den Grünen und der Bundesregierung geht es nicht um Klimaschutz, sondern einzig und allein darum, Deutschland ihre #Ideologie aufzudrücken.
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.@Markus_Soeder: Wer ein Kalifat fordert, der hat in unserem Land keine Zukunft! Und dem muss die doppelte Staatsbürgerschaft entzogen werden! #cdupt25
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Die #Grünen kümmern sich nicht um den ländlichen Raum! Ihre Politik gilt den Großstädten, die Bedürfnisse der Menschen auf dem Land sind den Grünen fremd. Ob #Lastenrad oder das #Deutschlandticket – die Menschen im ländlichen Raum profitieren von den grünen Vorhaben wenig bis gar nicht. Stattdessen werden #Autofahrer gegängelt und das #Heizen mit Holz soll am besten völlig abgeschafft werden. Das ist realitätsfremd und unverschämt! Wir stehen zum ländlichen Raum. Deshalb: Kein Schwarz-Grün!
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.@Markus_Soeder : Es ist nicht tragbar, dass die #Kernenergie in Deutschland aus rein ideologischen Gründen abgeschaltet werden soll. Wir bleiben dabei, dass die Verlängerung der Kernenergie von höchster Notwendigkeit ist!
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Wir trauern um die Opfer der schrecklichen Tat von Aschaffenburg. Unser Parteivorsitzender, Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Heute ist ein entsetzlicher Tag für ganz Bayern. Wir beten für die Opfer und ihre Angehörigen. Bayern steht in diesen schweren Stunden zusammen.“
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Die Grünen setzen auf Bürokratie und hohe Strafen: „Erst #Heizhammer, jetzt #Heizpranger! Robert Habecks Kontrollwahn ist #realitätsfern und übergriffig“, stellt unser Generalsekretär Martin Huber klar.
➡️Unterstütze jetzt unsere Kampagne gegen die chaotischen Heizpläne der Ampel 👉 heizungsplaene-stoppen.de
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Fatale Fehlentscheidung von Minister #Habeck - die Kommentare der Medien sind eindeutig. In einer solchen Krise #Strom für 10 Millionen Haushalte ohne Ersatz vom Netz zu nehmen, ist unverantwortlich. Die #Bundesregierung sollte ihre #AKW-Entscheidung dringend überdenken.
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